Rolex Online Händler

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Wenn Sie eine Uhr suchen, die Stil und Stil vereint, werden Sie sich in der Regel für eine Rolex entscheiden. Ob gebrauchte oder neue, eine Rolex kann von einer auf die andere Seite weitergegeben werden, ohne an Wertigkeit oder QualitÃ?t zu verlieren. Verwirklichen Sie sich Ihren eigenen erstklassigen Rolex Daytona oder U-Boot, mit dem Sie Ihren persönlichen Lifestyle betonen und reflektieren können.

Mit Rolex hat Wilsdorf ein einzigartiges, international beliebtes Status-Symbol kreiert, das die Stilkompetenz seiner Trägerinnen und Träger unmissverständlich zum Ausdruck bringt. Damals wie heute galt die Rolex als klassisch und edel anmutende Luxus-Uhr mit einem hohen Erkennungswert, auch wenn einige Versionen aufgrund ihres einfacheren Aufbaus erst auf den zweiten Blick auffallen.

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BGH: Entlastung für Online-Händler mit Google Adwords Werbung für Gebrauchtmarkenprodukte

In seiner jetzigen Rechtssprechung "Rolex" hat der BGH seine Rechtssprechung zur Nutzung von Warenzeichen in der Google Adwords Werbung präzisiert. Das Warenzeichen kann für Gebrauchtwaren benutzt werden. Wird eine gesetzlich geschützte Handelsmarke ohne die Einwilligung des Inhabers benutzt, kann dies im Online-Handel tödliche Konsequenzen haben. Der BGH hat mit seiner jüngsten Verfügung den Tisch für den Online-Handel mit Markenartikeln gewendet: Der Online-Händler hat nun die Zulassung von Rolex für die Werbung mit Adwords beantragt, die Rolex nicht erteilt oder verweigert hat.

Das Zulassungsverfahren des Vertragshändlers war erfolgreich und wurde auch vom BGH bekräftigt (Urteil vom 11. Mai 2015 - I ZR 188/13). Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs stellt die Ablehnung der Genehmigung ein unlauteres Wettbewerbshindernis im Sinne des § 4 Nr. 2 dar. UWG: "Ist die vom Kläger vorgesehene Bekanntmachung nach dem Markenrecht erlaubt, so zielt die Ablehnung der Einwilligung durch den Beklagten aus sachlicher Sicht direkt darauf ab, die wettbewerbsrechtlichen Entwicklungsmöglichkeiten des Klägers zu beeinträchtigen und nicht primär auf die eigene Konkurrenz (vgl. BGH, Entscheidung vom 26. 06. 2008I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 23 = WRP 2008, 1319 EROS).

In diesem Falle kann die Antragstellerin aus eigener Kraft ihre Leistungen auf dem betreffenden Gebiet nicht mehr angemessen zur Wirkung kommen lassen, da sie die von ihr beabsichtigten AdWords-Werbung nur mit dem Einverständnis der Antragsgegnerin durchführt. Es ist jedoch daran gehindert, über die Adwords Werbung von Google den Kauf von gebrauchten Armbanduhren der Angeklagten zu bewerben, die sie für die Vollzähligkeit ihrer Produktpalette braucht und an deren Kauf sie ein spezielles kommerzielles Interesse hat.

In diesem Zusammenhang steht dem großen markenrechtlichen Eigeninteresse der Beschwerdeführerin an der Ausführung einer Adwords-Anzeige kein nennenswertes Verhinderungsinteresse der Beschwerdegegnerin entgegen. Die Verhinderung des erlaubten Wettbewerbsverhaltens von Wettbewerbern ist im Recht gegen unfairen Wettbewerb, das auf den Erhalt des unverzerrten Wettbewerbes im öffentlichen Interesses nach 1 S. 2 UWG abzielt, nicht von vorneherein erkennbar.

In diesem Fall muss von ihr erwartet werden, dass sie Adwords-Werbung, die nach dem Markenrecht erlaubt ist und deren Schaltung sie durch ihre Markenreklamation unterbindet, ihre Einwilligung gibt. "Hintergründe sind das Prinzip der Markenerschöpfung, nach dem der Inhaber der Marke den ökonomischen Nutzen der Waren, die er bereits im EWR vermarktet hat, bereits erkannt hat.

BGH: "Der Markeninhaber darf einem Dritten nicht untersagen, die Wortmarke für Waren zu verwenden, die von ihm oder mit seiner Einwilligung in den EWR unter dieser Wortmarke in den Verkehr gebrachten worden sind (Art. 13 Abs. 1 GMV i.V.m. Artikel 13 Abs. 1 GMV). Artikel 65 Absatz 2, Zusatzprotokoll 28 und Anlage XVII Absatz 4 zum Abkommen über den EWR).

Der vom Antragsteller mit Sitz in Deutschland vorgesehene deutschsprachige Bescheid betrifft Waren, für die die Erschöpfungsvoraussetzungen erfüllt sind. Es zielt auf den Kauf von Originalwaren der Beschuldigten ab, die im Rahmen ihrer Verkaufsorganisation im EWR und vor allem in Deutschland in den Handel gelangen. An der bloßen Wahlmöglichkeit, dass die Beschwerdeführerin auch Armbanduhren anbieten kann, die von der Angeklagten oder ihren Vertragshändlern außerhalb des EWR, z.B. in der Schweiz, vertrieben werden, hat dies nichts geändert.

So lange es keine Beweise dafür gibt, dass die Bekanntmachung zum Kauf solcher Waren führt, kann der Antragsgegner die Mitteilung des Anmelders in Bezug auf Artikel 13 Absatz 1 GMV nicht auf der Grundlage seines Markenrechts untersagen. "Der Online-Händler kann daher von 8 Abs. 1 UWG (der in diesem Fall auf die Vereinbarung zur Werbeanzeige von Adwords verwiesen wurde) die Beseitigung des wettbewerbsrechtlichen Hindernisses fordern.

Hinweis: Die Verfügung vervollständigt den markenrechtlichen Schutz für Internetwerbung. Wurden bisher oft ohne Genehmigung Urteile zugunsten von Markeninhabern verboten und unter bestimmten Bedingungen Prüfungspflichten erlassen, hat der BGH nun eine Entschädigung zugunsten der Nutzer von Schutzmarken im Online-Handel mit Gebrauchtware geschaffen. In jedem einzelnen Fall muss der Inhaber der Schutzmarke nun überprüfen, ob die Einwilligung erteilt werden muss oder nicht.