Ernst Westphal

Erich Westphal

Vorsicht: Firma Ernst Westphal e.K.. Die Ernst Westphal OHG ist der älteste und einzige Möbeldesigner in Hamburg.

Warnung Ernst Westphal e.K.

Wir haben eine Copyright-Warnung von Ernst Westphal e. K., Vinzenzweg 8b, 21077 Hamburg, von Herrn Lutz Schroeder, Kiel, erhalten. Der Beschwerdeführer in wird vorgeworfen, illegal verwendete Bestandteile eines Datenbankwerks zu haben, dessen Urheberrechtsinhaber die Gesellschaft Ernst Westphal e. K. ist. Das Zusammenstellen der Verträglichkeit dieser Uhrenarmbänder mit einigen Armbändern ist Teil einer für die Fa. Ernst Westphal e. K. erstellten Datensatz.

Das Unternehmen Ernst Westphal e. K. stand vor der Herausforderung, exakt festzulegen, welche Armreifen des Herstellers/der Herstellerin zu welcher Uhr paßten. Zur Lösung dieses Problems erstellte ein Mitarbeiter der Ernst Westphal e. K. über Monate hinweg Excel-Tabellen. Von diesen Excel-Tabellen kann die Fa. Ernst Westphal e. K. nun die Information für jedes einzelne Band übernehmen, für das das jeweilige Band geeignet ist.

Dem Datenbankempfänger steht kein Recht zu, Bestandteile einer externen Datei zu nutzen. Stattdessen hatte er Ernst Westphal e. K. unter Mißachtung seiner Rechte unentgeltlich in Anspruch genommen. Mit dieser vermeintlich unbefugten Verwendung hat er das im Urheberrechtsgesetz festgelegte Leistungsschutz- und Urheberrecht des Eigentümers von Datenverarbeitungswerken verletzt. In diesem Zusammenhang ruft die Ernst Westphal e. K. zu einer Absichtserklärung auf.

Darüber hinaus hat der Verwarnungsempfänger Schadenersatz in Hoehe von 2000 Euro zu leisten. Darüber hinaus hat der Abmahnempfänger die Rechtsverfolgungskosten aus einem Objektwert in Höhe von 6.000 Euro zu ersetzen. 16 0 587/13, 16 0 587/13, 4 Feb. 2014, 16 0 609/13, 16 0 536/ 13; LG Düsseldorf, 23 S 386/11; Sollten auch Sie eine Verwarnung von Ernst Westphal e. K. bekommen haben, kontaktieren Sie uns bitte.

Stand 10/2017: Wir haben eine weitere Verwarnung von Ernst Westphal e. K., Vinzenzweg 8b, 21077 Hamburg, durch Herrn Anwalt Lutz Schroeder, Kiel, erhalten. Bei dieser Verwarnung läßt die Fa. Ernst Westphal e. K. den vermeintlich kommerziellen Verkehr auf der Handelsplattform eBay unter dem Vorwand der Privatklage laufen.

Die Warnung von Ernst Westphal e. K. lautet zum Beispiel: "Ihre Vertriebstätigkeit entspricht allen Anforderungen, die die Jurisprudenz an die Leistungsfähigkeit eines Gewerbetreibenden gestellt hat. Diese Entscheidung wurde durch die Beschwerde des Oberlandesgerichts Koblenz bekräftigt, siehe dazu auch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 18. November 2005, Ref. 3 O 184/04 Danach ging das Hansestädtische Oberlandesgericht davon aus, dass 242 Wertermittlungen in zwei Jahren regelmässig für eine wirtschaftliche Betätigung spricht, siehe die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 28. Januar 2007, Ref. 5 W 7/07.

Wenn es sich bei regelmäßigen Verkaufsangeboten zunehmend um ähnliche Waren handelt, kann auch von einer kommerziellen Aktivität ausgegangen werden, vgl. OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. 02. 2007, Rechtssache 5 W 7/07; LG Leipzig, Entscheidung vom 08. 10. 2005, Rechtssache 05 O 2910/05 Sie vermarkten regelmässig und zunehmend Armbanduhren und Uhrenservice.

"Diese Verhaltensweise verschafft dem Adressaten der Warnung einen unfairen Wettbewerbsvorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern. Ernst Westphal e. K. fordert daher, das umstrittene Vorgehen nicht mit sofortiger Wirkung beizubehalten. Insbesondere verpflichtet sich der Verwarnte in der der Verwarnung beigefügten Unterlassungsverpflichtung, künftig auf der Internet-Plattform von ebay Deutschland darauf zu verzichten, dass es sich bei den Waren um solche eines Privatverkäufers handelt.

Aktualisierung 11/2017: Weitere Verwarnungen von Ernst Westphal e. K. Wir erhalten weitere Verwarnungen von Ernst Westphal e. K., Vinzenzweg 8b, 21077 Hamburg, durch die Rechtsanwältin Lutz Schroeder, Kiel. Mit diesen Warnungen läßt Ernst Westphal e. K. auch den Anwalt Schroeder über den vermeintlich kommerziellen Verkauf als Privatanbieter auf der eBay-Handelsplattform klagen.

Der Abmahnungsempfänger verpflichtet sich, nach der der Warnung beiliegenden Unterlassungsverpflichtung künftig nicht mehr im Umfang von Geboten auf der Internet-Plattform von ebay Deutschland darauf hinzuweisen, dass es sich bei den Waren um solche eines Privatverkäufers handelt. Die Objektwerte der Warnungen sind auf je 7.500 Euro festgelegt.

Daraus ergeben sich Aufwendungen für die Verwarnung in Hoehe von 612,80 EUR. Aktualisiert am 02.01.2018: Eine weitere AbmahnungWir haben eine weitere Warnung erhalten, mit der die Ernst Westphal e. K., Vinzenzweg 8b, Hamburg, in Vertretung von Herrn Anwalt Lutz Schröder, Kiel, rechtliche Schritte gegen einen Privatanbieter von eBay unternimmt. Die Warnhinweise müssen alle von der Rechtswissenschaft entwickelten Voraussetzungen für die Fähigkeit eines gewerbsmäßigen Vertragshändlers erfüllen.

Tatsächlich sei seine TÃ?tigkeit klar dem Handelsbereich zuzuordnen, meint Rechtsanwalt Schröder in der Warnung weiter.

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